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Landtagswahl NRW

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Der Tag nach der Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen

Kein Tag zum Jubeln, auch wenn das einige tun. Mir scheint, es wird nicht mehr gewählt, sondern nur noch abgewählt. Mehrheiten gibt es nicht. Rot-Rot-Grün zum ersten Mal in einem westlichen Bundesland oder Rot-Schwarz bzw. Schwarz-Rot sind keine prickelnden Alternativen.

Was bleibt: Minister Pinkwart hat einen historischen Beitrag für ein Hochschulsystem geleistet, das dem (deutschen!) Leitspruch der Stanford Universität „Die Luft der Freiheit weht“ folgt. Das mag nun zwar in Teilen revidiert werden, aber die Hochschulen haben die Chancen begriffen und so schnell ist dieser Zustand nicht zurückzudrehen.

Studiengebühren werden wohl wieder abgeschafft. Wer glaubt, der Staat würde die entstehenden Lücken schließen, wird sich als Bildungsträumer erweisen. Was aber viel schlimmer ist: Ein Studium ohne (sozialverträgliche) Gebühren ist und bleibt unsozial. Die Reichen bekommen ein Studium umsonst und haben später auch noch höher dotierte und angenehmere Arbeitsplätze. Dennoch, die Entscheidung gegen Gebühren ist demokratisch zustandegekommen und damit genauso legitimiert wie die vorhergehende für Studiengebühren. Dass die Befürworter plötzlich nicht mehr offensiv mit ihren guten Argumenten auftraten, mag man bedauern. Es ist aber Fakt und kann nur bei Wahlen revidiert werden.

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